Den Grund dafür liefert Olaf Scholz (66, SPD). Der Bundestag kommt am Montag, dem 16. Dezember, zusammen, um über die vom Kanzler beantragte Vertrauensfrage abzustimmen. Das Ziel: Die Abgeordneten sprechen dem 66-Jährigen nicht das Vertrauen aus.
Der SPD-Kanzler wird danach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (68, SPD) bitten, das Parlament aufzulösen. Damit könnte am 23. Februar 2025 die vorgezogene Bundestagswahl nach dem Bruch der Ampel-Koalition stattfinden.
Die historische Plenarsitzung überträgt das Erste live im Fernsehen. Ab 12.55 Uhr heißt es am Montag “Bundestag live: Die Vertrauensfrage – Der Weg zu Neuwahlen” statt des normalen Programms mit “Mittagsmagazin”, “Tagesschau”, “Rote Rosen” und “Sturm der Liebe”.
Die Sondersendung soll bis 16 Uhr dauern. Markus Preiß (46) moderiert sie und wird dabei von Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele (57) unterstützt.
